- Berühmung
- Be·rüh·mung<-, -en>f JUR eines Patents marking and notification
Deutsch-Englisch Wörterbuch. 2013.
Berühmung
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Patentberühmung — Wer Gegenstände mit einem Hinweis versieht, der den Eindruck erweckt, der Gegenstand sei durch ein Patent oder eine Patentanmeldung geschützt, berühmt sich eines Patentes oder einer Patentanmeldung. In Deutschland regelt § 146 des Patentgesetzes… … Deutsch Wikipedia
Diffamation — (lat., Defamation), Verbreitung einer übeln Nachrede gegen jemand, Verleumdung (s. Beleidigung), dann aber auch die gegen andre ausgesprochene Berühmung, an einen Dritten einen Anspruch zu haben. Die zuletzt genannte D. berechtigte nach früherm… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Erstbegehungsgefahr — liegt vor, wenn eine rechtswidrige Verletzungshandlung (z.B. unerlaubte Handlung wie Wettbewerbsverstoß, Verletzung gewerblicher Schutzrechte oder Urheberrechte) ernstlich droht, z.B. infolge Handlungen zur Vorbereitung einer… … Lexikon der Economics
Wiederholungsgefahr — Wettbewerbsverstöße, Verletzungen gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte begründen die (widerlegbare) tatsächliche Vermutung der Wiederholung und lösen den Verletzungsunterlassungsanspruch aus. W. kann von seltenen Ausnahmefällen abgesehen… … Lexikon der Economics
